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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Verlages SCHUSTER

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen und die Abwicklung des Vertrages zwischen dem Verlag SCHUSTER und dem Kunden sowie die Pflichten beider Parteien.
 
§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für Verträge des SCHUSTER Verlages mit dem Nutzer, die online oder auf sonstigem Wege geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des SCHUSTER Verlages in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
 
§ 2 Zustandekommen des Kaufvertrages
1. Die Angebote des SCHUSTER Verlag Online-Shop sind unverbindlich.
 
2. Mit den Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Verlag SCHUSTER, den Inhalt des von ihm zusammengestellten Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung des SCHUSTER Verlages nach Absenden der Bestellung zustande. Diese Bestätigung geht dem Nutzer per E-Mail oder auf sonstigem Wege zu.
Damit ist der Vertrag zustande gekommen.
 
§ 3 Informationspflichten
Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Verlag SCHUSTER, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.
 
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Für die Lieferung bestellter Waren gelten die jeweils zugrunde liegenden Listenpreise bzw, Angebotspreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung, die auf der Website des SCHUSTER Verlages veröffentlicht sind. Der Versand an Endverbraucher ist bei einer Rechnungssumme von € 50,00 im Inland portofrei.
 
2. Die in Rechnung gestellten Beträge sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungseingang auf dem Konto des SCHUSTER Verlages ist eine Zahlung als erfolgt anzusehen.
 
3. Ein etwaiges Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer lediglich dann zu, wenn und soweit sich sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis ergibt. Eine seitens des Käufers erklärte Aufrechnung ist ausgeschlossen, wenn nicht die Gegenansprüche des Käufers
rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag SCHUSTER anerkannt worden sind.
 
§ 5 Lieferfrist
1. Die Laufzeit der Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Lieferfrist beginnt erst dann, wenn seitens des Käufers sämtliche Angaben vorliegen, die notwendig sind, damit die Bestellung ausgeführt werden kann.
 
2. Der Verlag SCHUSTER haftet nicht für Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen verursacht werden. Im konkreten Falle werden derartige Hindernisse dem Käufer so schnell wie möglich mitgeteilt.
 
3. Sollte der Verlag SCHUSTER mit der Lieferung einer bestellten Ware in Verzug geraten, so begrenzt sich die Schadensersatzpflicht im Falle der leichten Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 50% des vorhersehbaren Schadens. Darüber hinausgehende  Schadensersatzansprüche kommen nur dann in Betracht, wenn und soweit der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
 
§ 6 Versand, Lieferung und Gefahrenübergang
1. Versandart, Versandweg sowie Dritte, die mit dem Versand betraut sind, können durch den Verlag SCHUSTER bestimmt werden. Sobald die Sendung mit der bestellten Ware vom Spediteur an den Käufer übergeben wurde, geht die Gefahr auf den Besteller über. Der
Käufer hat die sowohl offensichtlichen wie auch evtl. festgestellten Transportschäden unverzüglich zu rügen und dem Verkäufer mitzuteilen, um die Ansprüche gegenüber dem Verkäufer geltend machen zu können.
 

§ 7 Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Buchhandlung / Verlag Schuster, Mühlenstraße 15/17, 26789 Leer, Tel. 0491/925900, Fax 0491/9259059, E-Mail: buchhandlung-schuster@t-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 
Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung.

 
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Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An: Buchhandlung / Verlag Schuster, Mühlenstraße 15/17, 26789 Leer, Fax 0491/9259059, E-Mail: buchhandlung-schuster@t-online.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*) / erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

____________________

(*) Unzutreffendes streichen.

                          

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§ 8 Eigentumsvorbehalt
Der Verlag SCHUSTER bleibt Eigentümer der Kaufsache, bis sämtliche Forderungen aus der erfolgten Lieferung, einschließlich Nebenforderungen, erfüllt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist der Verlag SCHUSTER berechtigt, die Kaufsache
zurückzuverlangen. Die Rücknahme bzw. Pfändung der Kaufgegenstände bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag.
 
§ 9 Gewährleistung
1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
 
2. Der Verlag SCHUSTER gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Fristen ab Lieferdatum die Fehlerfreiheit des Kaufgegenstandes nach dem jeweiligen Stand der Technik. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
 
3. Bei unsachgemäßer Anwendung oder ungeeigneter Verwendung der Kaufsache wird seitens des Verlag SCHUSTER für daraus resultierende Mängel und/oder Schäden keine Gewähr übernommen.

4. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Verlag SCHUSTER mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Verlag SCHUSTER keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.

5. Liegt an der Kaufsache ein Mangel vor, ist der Verlag SCHUSTER nach seiner Wahl zur Mängelbeseitung oder zu Ersatzleistungen berechtigt. Eine Haftung von Mangelfolgeschäden, gleich welcher Art, ist jedoch ausgeschlossen, soweit der Eintritt eines solchen Schadens nicht auf vorsätzlicher oder grober Fahrlässigkeit beruht.
 
6. Sollte eine Ersatzlieferung nicht möglich sein, schlägt diese oder eine vorgenommene Mängelbeseitigung fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
 
§ 10 Haftung
1. Der Verlag SCHUSTER haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften. Der Verlag SCHUSTER haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
 
2. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren im Rahmen des Online-Shops stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
 
3. Weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund sie hergeleitet werden sind ausgeschlossen, soweit keine abweichenden Vereinbarungen bestehen. Insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn oder anderweitige Vermögensschäden
des Käufers ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, sofern der verursachte Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.
 
4. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des SCHUSTER Verlages.
 
§ 11 Datenschutz
1. Der Verlag SCHUSTER erhebt vom Nutzer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der
Nutzer eingewilligt hat.
 
2. Die Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzes werden gewährleistet.
 
§ 12 Gerichtsstand, anwendbares Recht, salvatorische Klausel
1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten sowie mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, Leer. Daneben ist der Verlag SCHUSTER auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
 
2. Sollte eine der Bestimmungen des Liefervertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein bzw. werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich dann, eine der unwirksamen Regelung nahe kommende und wirtschaftlich sinnvolle Ersatzregelung zu treffen.

3. Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 
Verlag SCHUSTER
Mühlenstraße 15/17,26789 Leer
Stand 31.08.2008
 
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Leer / Ostfriesland, den 31.08.2008
 

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